An seiner Sitzung vom 12. August 2020 hat der Bundesrat entschieden, Veranstaltungen mit mehr als 1000 Personen ab dem 1. Oktober 2020 wieder zu erlauben, wenn sie eine Bewilligung des Kantons haben. Dabei sind strenge Vorgaben zu beachten. So gilt mit wenigen Ausnahmen eine Sitzplatzpflicht, und Personenströme müssen klar geregelt werden.
Die Hauptverantwortung der Bekämpfung der Covid-19-Epidemie liegt in der aktuellen Situation bei den Kantonen. Stellt ein Kanton ein Wiederanstieg der Fälle fest, entscheidet er über die erforderlichen und geeigneten Massnahmen.
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Finanzielle Unterstützung
In gewissen Geschäftszweigen besteht aufgrund gesundheitspolizeilicher Vorgaben weiterhin eine besondere Betroffenheit. Dazu gehören insbesondere gewisse Tätigkeiten im Zusammenhang mit Veranstaltungen, Events und Reisen. Der Bundesrat beauftragte deshalb am 2. September 2020 das SECO und die EFV, mit den Kantonen (VDK und FDK) eine mögliche Lösung für besonders stark betroffene Einzelfälle von kantonaler oder regionaler Bedeutung zu prüfen. Das weitere Vorgehen wird nach erfolgter Prüfung mit den Kantonen beschlossen.
Der Bundesrat will eine dauerhafte Schädigung der Schweizer Kulturlandschaft verhindern und die kulturelle Vielfalt der Schweiz erhalten. Mittels Soforthilfen und Entschädigungen sollen die wirtschaftlichen Auswirkungen des Veranstaltungsverbots auf den Kultursektor (Darstellende Künste, Design, Film, Visuelle Kunst, Literatur, Musik und Museen) abgefedert werden. Er stellt dafür in einem ersten Schritt 280 Millionen Franken als erste Tranche zur Verfügung.
Gestützt auf das Covid-19-Gesetz sind für Kulturunternehmen und für Laien-Kulturvereine, die in den Bereichen Musik und Theater aktiv sind, ergänzende Massnahmen vorgesehen. Diese werden demnächst in einer Bundesratsverordnung konkretisiert.
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